Kreisausschuss - 29.11.2022 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
KA/050/2022
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
29.11.2022
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Kreisausschusses am 06.09.2022 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Kreisausschusses am 04.10.2022 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Ziele der Regionalplanung

AF/139/2022
Ö 7.2

Geplantes Flüchtlingsheim in der ehemaligen Ehm-Welk-Grundschule in Schwedt

AF/208/2022
Ö 8

Anträge

 
Ö 9

Berufung des Naturschutzbeirates für die Periode 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/196/2022
Ö 10

Berichterstattung der Geschäftsführung der ICU Investor Center Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/191/2022
Ö 11

Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/192/2022
Ö 12

Abberufung der Seniorenbeauftragten des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/161/2022
Ö 13

Benennung der künftigen Seniorenbeauftragten des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/149/2022
Ö 14

Berufung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Kommunalwahlen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/205/2022
Ö 15

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/088/2022
Ö 16

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (2. Änderungssatzung Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/167/2022
Ö 17

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2020 - Beschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/154/2022
Ö 18

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2020 - Entlastung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/156/2022
Ö 19

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/165/2022
Ö 20

14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (14. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/185/2022
Ö 21

Verordnung über den Verkehr mit Taxen im Landkreis Uckermark (Taxenordnung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/186/2022
Ö 22

Fünfte Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/122/2022/1
Ö 23

Weiterführung Grundbildungszentrum Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/187/2022
Ö 24

IT-Support im Rahmen des DigitalPakt Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/138/2022
Ö 25

Technikstützpunkt „TechBil“ Gesamtschule Talsand Schwedt/Oder – Technikschule Uckermark freiRAUM

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/159/2022
Ö 26

Projekt "Türöffner: Zukunft Beruf 2022"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/163/2022
Ö 27

Berufsorientierungsmaßnahme „Komm auf Tour – meine Stärken, meine Zukunft“

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/162/2022
Ö 28

Ermächtigung der Landrätin zur Vereinbarung bezüglich der Umstufung der L 271 von der B 113 in Tantow bis zur L 27 zur Kreisstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/158/2022
Ö 29

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/190/2022
Ö 30

Förderrichtlinie des Landkreises Uckermark zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/201/2022
Ö 31

Einmalige Sonderzahlung an die ICU Investor Center Uckermark GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/209/2022
Ö 32

Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/176/2022
Ö 33

Weiterführung der Personalstelle für einen/er Regionalen Energiemanager/in in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/179/2022
Ö 34

Vergabe der Fördermittel unter 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/183/2022
Ö 35

Vergabe der Fördermittel über 2.500 Euro im Bereich Kultur 2023 (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/184/2022
Ö 36

Beschluss über eine Vertragsergänzung zum "Vertrag über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt"

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/168/2022
Ö 37

Beschluss über eine Ausnahme im Umgang mit Rücklagen der Uckermärkischen Bühnen Schwedt für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/169/2022
Ö 38

Förderung des freien Theaters - "Theater 89" im Jahr 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/177/2022
Ö 39

Sound City 2023 - Mittelbereitstellung in Höhe von 20.000 €

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/175/2022
Ö 40

Förderung von Opernprojekten in Angermünde und Prenzlau

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/178/2022
Ö 41

Erneute Einführung einer Pürzelprämie im Landkreis Uckermark im Zeitraum vom 01.01.2023 bis 28.02.2023 für die Erlegung von Wildschweinen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/202/2022
Ö 42

Jobcenter Uckermark – Arbeitsmarktprogramm 2023/2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/182/2022
Ö 43

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Kutzerow

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/197/2022
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Kreisausschusses am 06.09.2022 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Kreisausschusses am 04.10.2022 - nichtöffentlicher Teil

 
N 4

Anfragen

 
N 5

Anträge

 
N 6

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Lieferung Server und Bandbibliothek

 
N 7

Informationen