Kreisausschuss - 31.05.2022 - 17:02-20:02 Uhr

Sitzung
KA/047/2022
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
31.05.2022
Zeit
17:02-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreisausschusses am 08.03.2022 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Kreisausschusses am 19.04.2022 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Barrierefreiheit Bushaltestellen

AF/065/2022
Ö 7.2

Schüler:Innen aus der Ukraine

AF/080/2022
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Landkreisweites kostenloses Schülerticket zur Nutzung des ÖPNV für alle Schülerinnen und Schüler des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/073/2022
Ö 8.2

Förderung der DLRG Uckermark zur Aufarbeitung der coronabedingten Versäumnisse bei der Ausbildung von Rettungsschwimmern für den Zeitraum von 2023 bis einschließlich 2027

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/074/2022
Ö 8.3

Kita-Rechtsreform fortsetzen

Beschluss: nicht empfohlen

AN/082/2022
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführung der tmu Tourismus Marketing Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/056/2022
Ö 10

Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/057/2022
Ö 11

Änderung Stellenplan 2022

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/063/2022/1
Ö 12

Partnerschaftsvertrag zwischen dem Kreis Walcz (Polen) und dem Landkreis Uckermark (Deutschland)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/049/2022
Ö 13

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/051/2022
Ö 14

Bericht des Kreisbrandmeisters 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/058/2022
Ö 15

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufstellung und den Betrieb der Schnelleinsatzgruppe Wassergefahren zwischen dem Landkreis Barnim und dem Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/045/2022
Ö 16

Erste Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/046/2022
Ö 17

Veränderung der Kreisgrenze des Landkreises Uckermark in den Gemarkungen Gellmersdorf und Stolpe zum Landkreis Barnim in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal, Verfahrensteilgebiet Süd II, Verfahrens-Nr.: 5-003-R

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/027/2022
Ö 18

Erhöhung der Dynamisierung des Vertrages zur Bereitstellung eines Orchesterangebotes im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/061/2022
Ö 19

Weitere Förderung der Jugendfördermaßnahme „Glashaus Prenzlau“

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/054/2022/1
Ö 20

Befristetes Aussetzen der Trichinenuntersuchungsgebühr im Jagdjahr 2022/2023 und optional für das Jagdjahr 2023/2024 aufgrund der Gefahr durch die Afrikanische Schweinepest

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/079/2022
Ö 21

Zustimmung gemäß § 70 Abs. 1 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zu außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Natura 2000 Vor- bzw. Verträglichkeitsprüfung des ASP-Schutzzaunes und anderer Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmenim Nationalpark Unteres Odertal

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/075/2022
Ö 22

1. Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Müllerberge"

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/077/2022
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreisausschusses am 08.03.2022 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Bestätigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Kreisausschusses am 19.04.2022 - nichtöffentlicher Teil

 
N 4

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Lieferung von Interaktiven Displays und AiO für Schulen für Los 2

 
N 5

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Durchführung einer Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) - Angermünde / Schwedt (Oder)

 
N 6

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Durchführung einer Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) - Prenzlau / Templin

 
N 7

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Grundwassersanierung Innenstadt Angermünde

 
N 8

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Dienstleistungen zur elektronischen Postausgangsverarbeitung sowie zur Postbeförderung

 
N 9

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Kreisstraße 7326, Ortsdurchfahrt Herzfelde

 
N 10

Anfragen

 
N 11

Anträge

 
N 12

Informationen