Kreisausschuss - 30.11.2021 - 17:00-18:02 Uhr

Sitzung
KA/041/2021
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
30.11.2021
Zeit
17:00-18:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreisausschusses am 22.09.2021 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Freiwillige Leistungen des Landkreises Uckermark

AF/234/2021
Ö 6.2

Illegal Eingereiste in der Uckermark

AF/235/2021
Ö 6.3

Anfrage 1 zum Klimaschutzkonzept

AF/254/2021
Ö 6.4

2. Anfrage zum Klimaschutzkonzept

AF/256/2021
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag der CDU-Fraktion zum Klimaschutzkonzept

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/241/2021
Ö 7.2

Kinder- und Jugendbeteiligung

Beschluss: zurückgezogen

AN/242/2021
Ö 7.3

Antrag zur Aufforderung der Landesregierung zur Überarbeitung der Regionalentwicklungsstrategie

Beschluss: zurückgezogen

AN/243/2021
Ö 7.4

Berufung einer neuen sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung (FRA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/245/2021
Ö 8

Schriftliche Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zurückgezogen

BR/228/2021
Ö 9

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2019 - Beschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/206/2021
Ö 10

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2019 - Entlastung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/207/2021
Ö 11

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2021

Beschluss: zurückgezogen

BR/205/2021
Ö 12

Entwurf der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/178/2021
Ö 13

13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (13. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/193/2021
Ö 14

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/233/2021
Ö 15

Vergabe der Fördermittel unter 2.500 Euro im Bereich Kultur

Beschluss: zurückgezogen

BR/211/2021
Ö 16

Vergabe der Fördermittel über 2.500 Euro im Bereich Kultur 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/210/2021
Ö 17

Mittelfristiges Straßenbauprogramm des Landkreises Uckermark 2022 - 2027 für Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/195/2021
Ö 18

Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/221/2021
Ö 19

Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Uckermark

Beschluss: zurückgezogen

BR/203/2021
Ö 20

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung durch Kindertagespflege im Landkreis Uckermark gemäß § 18 Abs. 2 Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (Kindertagespflegekostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/202/2021
Ö 21

Weiterführung der mobilen Impfteams ab dem 01.01.2022 unter dem Vorbehalt einer weiteren Finanzierung durch das Land Brandenburg

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/236/2021
Ö 22

Jobcenter Uckermark – Arbeitsmarktprogramm 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/220/2021
Ö 23

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2020

Beschluss: zurückgezogen

BR/224/2021
Ö 24

Aktueller Sachstand zur Ausstattung mit mobilen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler und Lehrkräften an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Uckermark im Rahmen der ergänzenden Förderprogramme zum Digitalpakt 2019-2024

Beschluss: zurückgezogen

BR/198/2021
Ö 25

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Schönow

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/212/2021
Ö 26

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Greiffenberg

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/222/2021
Ö 27

Bestellung des Vertreters und Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Welse"

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/237/2021
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreisausschusses am 22.09.2021 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Neubeschaffung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS)

 
N 6

Wissenschaftliche Begleitung des Projekts "Gecko" im Rahmen des Bundesprogramms "Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben rehapro"

 
N 7

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: -YOUgend - go for future- Geschäftsstellenbereich Schwedt/Oder und Angermünde

 
N 8

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: -YOUgend - go for future- Geschäftsstellenbereich Templin

 
N 9

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Angermünde

 
N 10

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: -YOUgend - go for future- Geschäftsstellenbereich Prenzlau

 
N 11

Informationen