Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung - 23.02.2021 - 17:00-17:49 Uhr

Sitzung
FRA/031/2021
Ausschuss
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum
23.02.2021
Zeit
17:00-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Formen der Durchführung der Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung nach der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.11.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 8

Anträge

 
Ö 9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/018/2021
Ö 10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/021/2021
Ö 11

Ausgleichszahlungen an vertraglich gebundene Unternehmen im Schülerspezialverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/273/2021
Ö 12

Änderung zum Stellenplan 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/267/2021
Ö 13

Errichtung und Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft in Schwedt (Weiterentwicklung des bisherigen Wohnverbundes Schwedt zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/014/2021
Ö 14

Aufbau und Betrieb des Impfzentrums

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/006/2021
Ö 15

Eigentumsübernahme von Gewässerflächen vom Land Brandenburg - hier konkret der See an alter Welse (Gemarkungen Schwedt u. Vierraden), Neuer See (Gemarkung Schönfeld – Amtsbereich Brüssow), Fischteich (Gemarkung Beenz) und An der Kuhwelle (GemarkungBaumgarten).

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/254/2020
Ö 16

Zustimmung gemäß § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zu außerplanmäßigen Auszahlungen - Ausbau der K 7308, Ortsdurchfahrt Schönow

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/002/2021
Ö 17

Nachtrag: 18.02.2021
Vertrag mit der Uckermärkischen Kulturagentur gGmbH über ein Orchesterangebot

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/270/2021/1
Ö 18

Radwege- und Unterhaltungskonzept für den Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/274/2021
Ö 19

Angelegenheiten der Rechnungsprüfung - FRA 23.02.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

12/2021
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.11.2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Informationen