Kreistag Uckermark - 02.12.2020 - 14:00-17:35 Uhr

Sitzung
KT/034/2020
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 8 in 17291 Prenzlau
Datum
02.12.2020
Zeit
14:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Kreistages am 23.09.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 4.1

Aufnahme zwei neuer Mitglieder im Kreisseniorenrat

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Sanierungsstand kreiseigener Schulen

AF/192/2020
Ö 7.2

Schulen in Zeiten der Corona-Pandemie

AF/193/2020
Ö 7.3

Kopier-Ausstattung der Schulen

AF/194/2020
Ö 7.4

Asylunterkunft in Schwedt/Oder

AF/228/2020
Ö 7.5

Naturschutzbeirat

AF/229/2020
Ö 7.6

Wasserhaushalt in der Landschaft

AF/230/2020
Ö 7.7

Bußgelder Corona

AF/232/2020
Ö 7.8

PCR-Test

AF/237/2020
Ö 7.9

Quarantäne wegen COVID-19-Virus

AF/238/2020
Ö 7.10

Generelle Maskenpflicht im Schulunterricht

AF/239/2020
Ö 7.11

Ausweitung der Maskenpflicht im Klassenraum

AF/243/2020
Ö 7.12

Verstöße gegen die sog. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

AF/244/2020
Ö 7.13

Nachtrag: 26.11.2020
Breitbandausbau LK UM

AF/246/2020
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/202/2020
Ö 8.2

Nachtrag: 26.11.2020
Direktvermarktung von Schalenwild

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/234/2020/1
Ö 8.3

Nachtrag: 26.11.2020
Unterstützung der Jäger bei verstärkter Schwarzwildbejagung

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/235/2020/1
Ö 9

Wahl des/der Ersten Beigeordneten des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/236/2020
Ö 10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/216/2020
Ö 11

Entwurf der Haushaltssatzung 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/210/2020

Änderung des Haushaltes 2021 mit der Dynamisierung des Zuschusses an die Uckermärkischen Bühnen Schwedt von 2,5% ab 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ÄA/0069/2020
Ö 12

Vergabe der Fördermittel unter 2.500,00 Euro im Bereich Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/208/2020
Ö 13

Vergabe der Fördermittel über 2.500,00 Euro im Bereich Kultur 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/207/2020
Ö 14

Anpassung einzelner Vertragsregelungen im abgeschlossenen Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Landkreis Uckermark und der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG) zur Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen lt. DS-Nr.: 35/2008.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/215/2020
Ö 15

Externe Evaluierung des Nahverkehrsplanes des Landkreis Uckermark für die Jahre 2021 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/217/2020
Ö 16

Richtlinie zur Gewährung von Leistungen zum Unterhalt und zur Krankenhilfe gemäß §§ 39 und 40 SGB VIII der Kinder oder Jugendlichen, die außerhalb des Elternhauses untergebracht sind

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/190/2020
Ö 17

Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/209/2020
Ö 18

Änderung und Ergänzung der Rahmenvereinbarung für Leistung, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe (RV LQEV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/191/2020
Ö 19

Arbeitsmarktprogramm 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/212/2020
Ö 20

Nachbenennung von Mitgliedern für den Beirat für Migration und Integration (Integrationsbeirat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/221/2020
Ö 21

Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf vom 16.10.2020 zur Durchführung einer Maßnahme der Gefahrenabwehr (Bau eines festen Zaunes zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest an der Landkreisgrenze zu Polen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/226/2020
Ö 22

12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (12. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/200/2020
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Kreistages am 23.09.2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Bericht über mögliche Anpassungen Unternehmensstruktur Uckermärkische Rettungsdienstgesellschaft mbH

 
N 6

Informationen