Kreistag Uckermark - 17.06.2020 - 14:00-17:54 Uhr

Sitzung
KT/032/2020
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 8 in 17291 Prenzlau
Datum
17.06.2020
Zeit
14:00-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Formen der Durchführung der Sitzungen des Kreistages nach der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3.1.1

Aufhebung der Mund- und Nasenschutz Verordnung im Land Brandenburg

Beschluss: Aufnahnme in die TO mehrheitlich abgelehnt

AN/125/2020
Ö 3.1.2

Straffällige Asylbewerber abschieben

Beschluss: Aufnahnme in die TO mehrheitlich abgelehnt

AN/126/2020
Ö 3.1.3

Nachtrag: 16.06.2020
Vorübergehender Baustopp Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: Aufnahnme in die TO mehrheitlich abgelehnt

AN/127/2020/1
Ö 3.1.4

Festlegung von Eignungsgebieten für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (siehe TOP 9.7)

Beschluss: Aufnahme in die TO mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages (6. Wahlperiode) am 04.12.2019 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Aktuelle Stunde

 
Ö 7.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 7.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 8

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 8.1

Stand der Jahresabschlüsse der Gemeinden und Gemeindeverbände im Landkreis Uckermark

AF/079/2020
Ö 8.2

Umsetzung der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung – BbgKomNotV im Landkreis Uckermark

AF/086/2020
Ö 8.3

Bienengefährdung durch Bienenwanderung

AF/089/2020
Ö 8.4

Betrieb von Kitas und Schulen während der Corona-Pandemie

AF/099/2020
Ö 8.5

Notfallplanung in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Sammelunterkünften für Geflüchtete

AF/100/2020
Ö 8.6

Haushaltsplanung des Landkreises

AF/101/2020
Ö 8.7

Verfahren mit den Kommunalhaushalten angesichts der zu erwartenden wesentlichen Verschiebungen in Einnahmen und Ausgaben der Kommunen in der Uckermark

AF/102/2020
Ö 8.8

Kinderschutz und häusliche Gewalt

AF/103/2020
Ö 8.9

Arbeit der Kreisverwaltung in der Corona-Krise

AF/104/2020
Ö 8.10

Situation der Touristikbranche in der Uckermark

AF/107/2020
Ö 8.11

Plätze in Schutzeinrichtungen für Frauen

AF/112/2020
Ö 8.12

Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen

AF/113/2020
Ö 8.13

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

AF/114/2020
Ö 8.14

Unveränderte Kreisumlage?

AF/115/2020
Ö 8.15

Zukünftige Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Seuchen und Pandemien im Landkreis Uckermark

AF/117/2020
Ö 8.16

Kulturförderung in der Uckermark

AF/119/2020
Ö 8.17

Mund- und Nasenschutz Verordnung im Land Brandenburg

AF/120/2020
Ö 8.18

Wiedereröffnung der Kreisverwaltung Uckermark für den Publikumsverkehr

AF/121/2020
Ö 8.19

Übertragung von Entscheidungskompetenzen

AF/123/2020
Ö 8.20

Körperverletzungsdelikt von Zuwanderern in Schwedt/Oder

AF/124/2020
Ö 9

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9.1

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark (Geschäftsordnung - GeschO).

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN/001/2020/2
Ö 9.2

Überprüfung der Kreistagsabgeordneten und Beigeordneten nach dem Stasi-Unterlagen- Gesetz (StUG)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN/057/2020/1
Ö 9.3

Förderung der Jugendarbeit im Bereich der Kreisanglerverbände der Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/066/2020/1
Ö 9.4

Sicherstellung der stationären Geburtshilfe sowie pädiatrischen Behandlung und Betreuung im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/068/2020/2
Ö 9.5

Nachtrag: 12.06.2020
NEIN zu Gasbohrungen in der Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/071/2020/2
Ö 9.6

Kreiseigene Unterstützung für Betroffene der Pandemie mit dem Virus SARS Covid-19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/105/2020
Ö 9.7

Nachtrag: 16.06.2020
Festlegung von Eignungsgebieten für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/129/2020
Ö 10

Abwahl des Ersten Beigeordneten des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11

BV/031/2020/1
Ö 11

Bericht an den Kreistag über die Arbeit der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten im Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/004/2020/1
Ö 12

Nachtrag: 09.06.2020
Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2020 – Nachtrag hinsichtlich der Ausgleichshöhe auf Grundlage eines nunmehr bestätigt vorliegenden VBB-Index.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/106/2020/1
Ö 13

Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Kommunalen Versorgungsverband Brandenburg und dem Landkreis Uckermark vom 22.04.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/005/2020/1
Ö 14

Änderungen zum Stellenplan 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/011/2020/1
Ö 15

Abberufung von 3 Mitarbeiterinnen als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/092/2020
Ö 16

Vergabe der Fördermittel über 2.500,00 Euro im Bereich Kultur 2020.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/039/2020/1

Vergabe der Fördermittel über 2.500,00 Euro im Bereich Kultur 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ÄA/0053/2020/1
Ö 17

Institutionelle Förderung von Quillo e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/042/2020/1
Ö 18

Grundstücksübertragung des Standortes der Rettungswache Prenzlau an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH).

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/240/2019/2
Ö 19

Grundstücksübertragung des Standortes der Rettungswache Templin an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH).

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/241/2019/2
Ö 20

Genehmigung der Eilentscheidung vom 13.02.2020 über die Erhebung der Revisionsnichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.12.2019, Az.: OVG 12 B 28.18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/058/2020/1
Ö 21

Genehmigung der Eilentscheidung vom 13.02.2020 über die Erhebung der Revisionsnicht-zulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.12.2019, Az.: OVG 12 B 27.18.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/059/2020/1
Ö 22

Genehmigung der Eilentscheidung vom 13.02.2020 über die Erhebung der Revisionsnicht-zulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.12.2019, Az.: OVG 12 B 26.18.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/060/2020/1
Ö 23

Genehmigung der Eilentscheidung vom 13.02.2020 über die Erhebung der Revisionsnicht-zulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.12.2019, Az.: OVG 12 B 29.18.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/061/2020/1
Ö 24

Genehmigung der Eilentscheidung vom 13.02.2020 über die Erhebung der Revisionsnicht-zulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.12.2019, Az.: OVG 12 B 24.18.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/062/2020/1
Ö 25

Genehmigung der Eilentscheidung vom 13.02.2020 über die Erhebung der Revisionsnicht-zulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.12.2019, Az.: OVG 12 B 22.18.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/063/2020/1
Ö 26

Genehmigung der Eilentscheidung vom 13.02.2020 über die Erhebung der Revisionsnicht-zulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.12.2019, Az.: OVG 12 B 23.18.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/064/2020/1
Ö 27

Genehmigung der Eilentscheidung vom 13.02.2020 über die Erhebung der Revisionsnicht-zulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.12.2019, Az.: OVG 12 B 25.18.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/065/2020/1
Ö 28

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2017 - Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/109/2020
Ö 29

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2017 - Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/108/2020
Ö 30

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/030/2020/1
Ö 31

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2018 - Jahresabschluss 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/033/2020/1
Ö 32

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/009/2020/1
Ö 33

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/080/2020
Ö 34

Zweite Verordnung zur Änderung der Tarifverordnung - Taxen des Landkreises Uckermark (Tarifverordnung Taxen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/034/2020/1
Ö 35

Bericht des Kreisbrandmeisters 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/116/2020
Ö 36

Nachtrag: 12.06.2020
Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Uckermark (Zweite Änderungssatzung der Gebührensatzung KMS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/091/2020/1
Ö 37

Regionaler Pflegefacharbeitskreis des Landkreises Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/032/2020/1
Ö 38

Überprüfung der Bemessungsgrundlage § 16 Abs. 2 KitaG und Qualitätsoffensive Kita in der Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/045/2020/1
Ö 39

Bildung eines Beirates für Migration und Integration (Integrationsbeirat)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/037/2020/2
Ö 40

Genehmigung der Eilentscheidung vom 25.03.2020 zum befristeten Aussetzen der Trichinenuntersuchungsgebühr im Jagdjahr 2020/2021 und optional für das Jagdjahr 2021/2022 aufgrund der Gefahr durch die Afrikanische Schweinepest

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/111/2020
Ö 41

Nachtrag: 17.06.2020
Verfahren zur Verleihung des Umweltschutzpreises des Landkreises Uckermark ab 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/027/2020/2
Ö 42

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 9, Enthaltungen: 0

BV/043/2020/1

1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung (Drucksache BV/043/2020/1)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ÄA/0056/2020/1

1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung (Drucksache BV/043/2020/1)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ÄA/0054/2020/1

Änderung des Wirksamwerdens des § 2 Absatz 1 im Artikel 1 der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung Entschädigungssatzung) DS-Nr. BV/043/2020/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ÄA/0062/2020
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages (6. Wahlperiode) am 04.12.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen