Kreisausschuss - 09.06.2020 - 17:00-18:53 Uhr

Sitzung
KA/035/2020
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
09.06.2020
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Formen der Durchführung der Sitzungen des Kreisausschusses nach der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3.1.1

Vorübergehender Baustopp Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: Aufnahme in die TO mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreisausschusses am 10.03.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Stand der Jahresabschlüsse der Gemeinden und Gemeindeverbände im Landkreis Uckermark

AF/079/2020
Ö 7.2

Straßenbaumaßnahmen

AF/088/2020
Ö 7.3

Bienengefährdung durch Bienenwanderung

AF/089/2020
Ö 7.4

"schnelles Internet"

AF/098/2020
Ö 7.5

Betrieb von Kitas und Schulen während der Corona-Pandemie

AF/099/2020
Ö 7.6

Notfallplanung in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Sammelunterkünften für Geflüchtete

AF/100/2020
Ö 7.7

Haushaltsplanung des Landkreises

AF/101/2020
Ö 7.8

Kinderschutz und häusliche Gewalt

AF/103/2020
Ö 7.9

Arbeit der Kreisverwaltung in der Corona-Krise

AF/104/2020
Ö 7.10

Situation der Touristikbranche in der Uckermark

AF/107/2020
Ö 7.11

Kulturförderung in der Uckermark

AF/119/2020
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

NEIN zu Gasbohrungen in der Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/071/2020/1
Ö 8.2

Kreiseigene Unterstützung für Betroffene der Pandemie mit dem Virus SARS Covid-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/105/2020
Ö 8.3

Nachtrag: 02.06.2020
Vorübergehender Baustopp Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: einstimmig nicht empfohlen

AN/127/2020
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführung der Investor Center Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/122/2020
Ö 10

Nachtrag: 09.06.2020
Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2020 – Nachtrag hinsichtlich der Ausgleichshöhe auf Grundlage eines nunmehr bestätigt vorliegenden VBB-Index.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/106/2020/1
Ö 11

Änderungen zum Stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/011/2020/1
Ö 12

Abberufung von 3 Mitarbeiterinnen als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/092/2020
Ö 13

Änderung des Erbbaupachtvertrages mit der Medizinisch-Soziales Zentrum Uckermark gGmbH (MSZ) zum Grundstückskomplex des Krankenhauses Prenzlau und Übertragung einer Teilfläche an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/078/2020
Ö 14

Änderung des Erbbaurechtsvertrages mit der Sana Kliniken Berlin-Brandenburg GmbH zum Grundstückskomplex des Krankenhauses Templin und Übertragung einer Teilfläche an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH).

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/093/2020
Ö 15

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/080/2020
Ö 16

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2017 - Beschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/109/2020
Ö 17

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2017 - Entlastung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/108/2020
Ö 18

Bericht des Kreisbrandmeisters 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/116/2020
Ö 19

Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Uckermark (Zweite Änderungssatzung der Gebührensatzung KMS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/091/2020
Ö 20

Verfahren zur Verleihung des Umweltschutzpreises des Landkreises Uckermark ab 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/027/2020/1
Ö 21

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/043/2020/1

1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung (Drucksache BV/043/2020/1)

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

ÄA/0056/2020/1

1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung (Drucksache BV/043/2020/1)

Beschluss: einstimmig empfohlen

ÄA/0054/2020/1
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreisausschusses am 10.03.2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Durchführung einer Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) - kooperative Form - Angermünde/Schwedt

 
N 6

Vergabentscheidung im Vergabeverfahren: Durchführung einer Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) - kooperative Form - Prenzlau/Templin

 
N 7

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: "Kreisstraße K 7324 Ausbau der Ortsdurchfahrt Wollenthin"

 
N 8

Informationen