Kreisausschuss - 01.12.2015 - 17:00-19:28 Uhr

Sitzung
KA/013/2015
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
01.12.2015
Zeit
17:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung des Kreisausschusses am 29.09.2015 - öffentlicher Teill

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2015
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

BV/357/2015

Beschluss: zurückgezogen

AF/430/2015
Ö 6.2

AN/421/2015

Beschluss: zurückgezogen

AF/431/2015
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

1. Antrag an den Kreisausschuss zur Erarbeitung einer Stellungnahme zum Leitbildentwurf

 
Ö 7.2

2. Antrag an den Kreisausschuss zur Erarbeitung einer Stellungnahme zum Leitbildentwurf

 
Ö 7.3

3. Antrag an den Kreisausschuss zur Erarbeitung einer Stellungnahme zum Leitbildentwurf

 
Ö 7.4

4. Antrag an den Kreisausschuss zur Erarbeitung einer Stellungnahme zum Leitbildentwurf

 
Ö 7.5

5. Antrag an den Kreisausschuss zur Erarbeitung einer Stellungnahme zum Leitbildentwurf

 
Ö 8

Vorschlag zum zeitlichen Ablauf der Erarbeitung einer Stellungnahme des Kreistages Uckermark zum "Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/429/2015
Ö 9

Berichtserstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/398/2015
Ö 10

Berichterstattung der Geschäftsführung des Investor Center Uckermark zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/399/2015
Ö 11

Ausschreibung der Stelle der/des 3. Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/422/2015
Ö 12

Abberufung des bisherigen ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten für den Landkreis Uckermark und Benennung eines hauptamtlichen Integrationsbeauftragten für den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/347/2015
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im III. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/395/2015
Ö 14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2014 - Jahresabschluss 2014

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/396/2015
Ö 15

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung durch Kindertagespflege im Landkreis Uckermark (Kindertagespflegekostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/352/2015/1
Ö 16

Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/392/2015
Ö 17

7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (7. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 
Ö 18

Vertrag über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/357/2015/2
Ö 19

Förderung von 6 zusätzlichen Personalstellen "Sozialarbeit an Schulen" im Rahmen des Personalstellenförderprogramms des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/407/2015
Ö 19.1

Sicherung der Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Schulen

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/421/2015
Ö 20

Änderung der Stellenpläne 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/400/2015/1
Ö 21

Vertrag über die Nachsorge der kreiseigenen Deponien - Nachsorgevertrag

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/393/2015
Ö 22

Vertrag über die Bewirtschaftung der kreiseigenen Deponie Pinnow als Deponie der Klasse I (DK I - Deponie) - Bewirtschaftungsvertrag

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/394/2015
Ö 23

1. Änderung des öffentlichen Dienstleistungsvertrages (Verkehrsvertrag) über die Verkehrsbedienung im übrigen ÖPNV im Landkreis Uckermark zwischen dem Landkreis Uckermark und der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 24

Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/412/2015
Ö 25

Mittelfristiges Straßenbauprogramm des Landkreises Uckermark 2016 - 2021 für Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/413/2015
Ö 26

Umbau Häuser 1/3 in Angermünde, Richtstraße 1/Jägerstraße 37 (ehemalige Förderschule) zur Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/418/2015
Ö 27

Sachstand zur Verkehrssituation auf der Landesstraße 15 und Darstellung eingeleiteter Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/406/2015
Ö 28

Ergänzung der Rahmenvereinbarung für Leistung, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/234/2015/1
Ö 29

Information zur Maßnahme der assistierten Ausbildung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB II i. V. m. § 130 SGB III

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/404/2015
Ö 30

Kindertagesstättenbedarfsplan (Fortschreibung 2015)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 
Ö 31

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Gartz

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/387/2015
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung des Kreisausschusses am 29.09.2015 - nichtöffentlicher Teill

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Antrag von Andy Müller auf Erlass einer Forderung in Höhe von EUR 15.994,44 per 13.07.2015

 
N 6

Antrag von Manfred Hilliges auf Stundung einer Forderung iHv EUR 16.602,92 bis 30.06.2016.

 
N 7

Vergabeentscheidung in der öffentlichen Ausschreibung: - assistierte Ausbildung (AsA) -

 
N 8

Informationen