Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung - 24.11.2015 - 17:00-20:09 Uhr

Sitzung
FRA/010/2015
Ausschuss
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
24.11.2015
Zeit
17:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 22.09.2015 - öffentlicher Teill

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2015
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Sicherung der Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Schulen

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/421/2015
Ö 7.1.1

AN/421/2015

AF/431/2015
Ö 8

Berichterstattung des Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Uckermark zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/402/2015
Ö 9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im III. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/395/2015
Ö 10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2014 - Jahresabschluss 2014

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/396/2015
Ö 11

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung durch Kindertagespflege im Landkreis Uckermark (Kindertagespflegekostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/352/2015/1
Ö 12

Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/392/2015
Ö 12.1

Kostensteigerung Abfallgebühren / BV 392/2015

AF/434/2015
Ö 13

7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (7. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 
Ö 14

Vertrag über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt

Beschluss: einstimmig empfohlen

 
Ö 14.1

BV/357/2015

AF/430/2015
Ö 15

Förderung von 6 zusätzlichen Personalstellen "Sozialarbeit an Schulen" im Rahmen des Personalstellenförderprogramms des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/407/2015
Ö 16

Änderung der Stellenpläne 2015 und 2016

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/400/2015/1
Ö 17

Vertrag über die Nachsorge der kreiseigenen Deponien - Nachsorgevertrag

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/393/2015
Ö 18

Vertrag über die Bewirtschaftung der kreiseigenen Deponie Pinnow als Deponie der Klasse I (DK I - Deponie) - Bewirtschaftungsvertrag

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/394/2015
Ö 19

1. Änderung zum öffentlichen Dienstleistungsvertrag (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 20

Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/412/2015
Ö 21

Mittelfristiges Straßenbauprogramm des Landkreises Uckermark 2016 - 2021 für Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/413/2015
Ö 22

Umbau Häuser 1/3 in Angermünde, Richtstraße 1/Jägerstraße 37 (ehemalige Förderschule) zur Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/418/2015
Ö 23

Angelegenheiten der Rechnungsprüfung - FRA 24.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

003/2015
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 22.09.2015 - nichtöffentlicher Teill

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Mittelverwendung 2014 des Tourismusverbandes Uckermark e. V.

 
N 6

Antrag von Andy Müller auf Erlass einer Forderung in Höhe von EUR 15.994,44 per 13.07.2015

 
N 7

Antrag von Manfred Hilliges auf Stundung einer Forderung iHv EUR 16.602,92 bis 30.06.2016.

 
N 8

Informationen