Kreisausschuss - 29.09.2015 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung
KA/012/2015
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
29.09.2015
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung des Kreisausschusses am 09.06.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2015
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Kulturförderung im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

AN/370/2015
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH über die Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/331/2015
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH über die Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/332/2015
Ö 10

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Uckermark (4. Änderungssatzung - Hauptsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/346/2015
Ö 11

Terminplanung 2016 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/353/2015/1
Ö 12

Wahl des/der 1. Beigeordneten des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3

BV/368/2015
Ö 13

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Prüfungsleistungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Uckermark
(1. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rechnungsprüfungsamt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/361/2015
Ö 14

Bildungsförderrichtlinie des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/298/2015/1
Ö 15

Teilnahme Landkreis Uckermark am Programm "Bildung integriert" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/362/2015
Ö 16

Neufassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege und des Denkmalschutzes des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/355/2015
Ö 17

Nachberufung eines Mitgliedes des Naturschutzbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/312/2015
Ö 18

Beschluss des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

BV/340/2015
Ö 19

Änderung der Stellenpläne 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/344/2015/1
Ö 20

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/333/2015
Ö 21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/334/2015
Ö 22

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/336/2015
Ö 23

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im II. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/335/2015
Ö 24

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/345/2015
Ö 25

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Uckermark (2. Änderungssatzung der Abfallentsorgungssatzung - AbfS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/342/2015
Ö 26

Synopse der Arbeitszeit- und Tarifmodelle der Rettungsdienste in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/348/2015/1
Ö 27

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs- und Erholungsorten

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/341/2015
Ö 28

Informationen des Jobcenters Uckermark zur Bewerbung um das Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt"

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/364/2015
Ö 29

Informationen des Jobcenters Uckermark zur Umsetzung des ESF-Bundesprogrammes zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/365/2015
Ö 30

Gründung einer gemeinnützigen Tochtergesellschaft der UEG mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/391/2015
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung des Kreisausschusses am 09.06.2015 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2015

 
N 6

Grundstücksübertragung an die Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG mbH) zur weiteren Übertragung an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH).

 
N 7

Antrag auf Stundung einer Forderung in Höhe von EUR 37.500,00

 
N 8

Antrag auf Stundung von Bronislav Grosevskih für offene Forderung in Höhe von EUR 15.946,48 per 02.07.2015.

 
N 9

Vergabeentscheidung in der beschränkten Ausschreibung: - Job-Neustart (GS Angermünde) -

 
N 10

Informationen