Kreistag Uckermark - 09.12.2015 - 14:00-16:10 Uhr

Sitzung
KT/011/2015
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
09.12.2015
Zeit
14:00-16:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Sicherheitsdienst in der Kreisverwaltung Uckermark und in den Nebengeschäftsstellen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/408/2015
Ö 2.1.2

Spende an das Städtische Wohnheim in Schwedt/Oder

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/409/2015
Ö 2.1.3

Bildung einer polizeilichen Sondereinheit Gruppe für Ausländer Kriminalität im Land Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/436/2015
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 07.10.2015 - öffentlicher Teill

113/2015
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht des Landrates

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Abgelehnte Asylbewerber im Landkreis Uckermark

AF/416/2015
Ö 7.2

Nicht angemeldete Brunnenbohrung in Gollmitz und deren Auswirkungen

AF/417/2015
Ö 7.3

Freigabe von Drucksachen

AF/419/2015
Ö 7.4

Überwachung Haushaltsverlauf

AF/437/2015
Ö 7.5

Bevotung LAG

AF/440/2015
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9

Ausschreibung der Stelle der/des 3. Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/422/2015
Ö 10

Abberufung des bisherigen ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten für den Landkreis Uckermark und Benennung eines hauptamtlichen Integrationsbeauftragten für den Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/347/2015
Ö 10.1

Abberufung des Integrationsbeauftragten und Auflösung des Integrationsbeirates

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

ÄA/0015/2015
Ö 11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im III. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/395/2015
Ö 12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2014 - Jahresabschluss 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/396/2015
Ö 13

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung durch Kindertagespflege im Landkreis Uckermark (Kindertagespflegekostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 7

BV/352/2015/1
Ö 14

Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 15

BV/392/2015
Ö 15

7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (7. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/405/2015/1
Ö 16

Vertrag über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/357/2015/2
Ö 17

Förderung von 6 zusätzlichen Personalstellen "Sozialarbeit an Schulen" im Rahmen des Personalstellenförderprogramms des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/407/2015
Ö 17.1

Sicherung der Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: KT, Enthaltungen: 2

AN/421/2015
Ö 18

Änderung der Stellenpläne 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/400/2015/1
Ö 19

Vertrag über die Nachsorge der kreiseigenen Deponien - Nachsorgevertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

BV/393/2015
Ö 20

Vertrag über die Bewirtschaftung der kreiseigenen Deponie Pinnow als Deponie der Klasse I (DK I - Deponie) - Bewirtschaftungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/394/2015
Ö 21

Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/412/2015
Ö 22

Mittelfristiges Straßenbauprogramm des Landkreises Uckermark 2016 - 2021 für Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/413/2015
Ö 23

Umbau Häuser 1/3 in Angermünde, Richtstraße 1/Jägerstraße 37 (ehemalige Förderschule) zur Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/418/2015
Ö 24

Sachstand zur Verkehrssituation auf der Landesstraße 15 und Darstellung eingeleiteter Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/406/2015
Ö 25

Ergänzung der Rahmenvereinbarung für Leistung, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/234/2015/1
Ö 26

Information zur Maßnahme der assistierten Ausbildung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB II i. V. m. § 130 SGB III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/404/2015
Ö 27

Kindertagesstättenbedarfsplan (Fortschreibung 2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/410/2015/1
Ö 28

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Gartz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/387/2015
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 07.10.2015 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 3.1

Weitere Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen