Kreistag Uckermark - 07.10.2015 - 14:00-19:05 Uhr

Sitzung
KT/010/2015
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
07.10.2015
Zeit
14:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten zur Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 8 Hauptsatzung des Landkreises Uckermark (Hauptsatzung)

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 24.06.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2015
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Aktuelle Stunde

 
Ö 7.1

Bericht des Landrates

 
Ö 7.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 8

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 8.1

Stellungnahme des Landkreistages Brandenburg zum Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019

AF/325/2015
Ö 8.2

Notunterkunft für Asylbewerber in der Stadt Schwedt/Oder

AF/369/2015
Ö 8.3

Herkunft der Asylbewerber

AF/371/2015
Ö 8.4

Tätliche Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Prenzlau

AF/372/2015
Ö 8.5

Weitere Asylunterkünfte in der Uckermark

AF/373/2015
Ö 8.6

Asylbewerberheim in Templin

AF/374/2015
Ö 8.7

Asylbewerberzahlen in der Uckermark

AF/375/2015
Ö 8.8

Angriff im Sozialamt in Prenzlau

AF/388/2015
Ö 9

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9.1

Benennung neuer Mitglieder von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

AN/383/2015
Ö 9.2

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Regionalentwicklung (REA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

AN/384/2015/1
Ö 9.3

Wahl eines neuen stellvertretenden Mitgliedes für den Kreisausschuss (KA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

AN/385/2015
Ö 9.4

Wahl eines neuen Mitgliedes des Aufsichtsrates der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft (URG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

AN/386/2015
Ö 9.5

Überarbeitung der Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgezogen

AN/380/2015
Ö 9.6

Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, der Uckermärkischen Kulturagentur und des MKC Templin

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 28, Enthaltungen: 4

AN/326/2015
Ö 9.7

Kulturförderung im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/370/2015
Ö 9.8

Stellungnahme des Kreistages zum "Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019" (Beschluss AN/254/2015)

AN/377/2015

Änderung des Beschlussvorschlages des Antrages AN/377/2015

Beschluss: zurückgezogen

ÄA/0014/2015
Ö 9.8.1

Stellungnahme des Kreistages zum "Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019" (Beschluss AN/254/2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

AN/377/2015/1
Ö 10

Wahl des/der 1. Beigeordneten des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 23, Enthaltungen: 1

BV/368/2015
Ö 11

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Uckermark (4. Änderungssatzung - Hauptsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/346/2015
Ö 12

Terminplanung 2016 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/353/2015/1
Ö 13

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Prüfungsleistungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Uckermark
(1. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rechnungsprüfungsamt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/361/2015
Ö 14

Bildungsförderrichtlinie des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/298/2015/1
Ö 15

Teilnahme Landkreis Uckermark am Programm "Bildung integriert" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/362/2015
Ö 16

Neufassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege und des Denkmalschutzes des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/355/2015
Ö 17

Beschluss des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/340/2015
Ö 18

Gründung einer gemeinnützigen Tochtergesellschaft der UEG mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/391/2015
Ö 19

Änderung der Stellenpläne 2015 und 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/344/2015/1
Ö 20

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/333/2015
Ö 21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/334/2015
Ö 22

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/336/2015
Ö 23

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im II. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/335/2015
Ö 24

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/345/2015
Ö 25

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Uckermark (2. Änderungssatzung der Abfallentsorgungssatzung - AbfS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/342/2015
Ö 26

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs- und Erholungsorten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/341/2015
Ö 27

Informationen des Jobcenters Uckermark zur Bewerbung um das Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/364/2015
Ö 28

Informationen des Jobcenters Uckermark zur Umsetzung des ESF-Bundesprogrammes zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/365/2015
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 24.06.2015 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2015

 
N 4

Grundstücksübertragung an die Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG mbH) zur weiteren Übertragung an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH).

 
N 5

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 6

Anträge an den Kreistag

 
N 7

Informationen