Kreistag Uckermark - 11.03.2015 - 14:00-18:25 Uhr

Sitzung
KT/008/2015
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
11.03.2015
Zeit
14:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3

Informationen

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 10.12.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/2015
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht des Landrates

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Anfrage zu den abgelehnten Asylbewerber im Landkreis Uckermark

AF/242/2015
Ö 7.2

Anfrage zu den Polizeieinsätze im Asylbewerberheim in Prenzlau

AF/243/2015
Ö 7.3

Anfrage zum Bundesprogramm "Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"

AF/249/2015
Ö 7.4

Anfrage zum Jobcenter Uckermark

AF/250/2015
Ö 7.5

Anfrage zum Thema "Lehrermangel/Unterrichtsausfall"

AF/251/2015
Ö 7.6

Einhaltung des Mindestlohngesetzes

AF/252/2015
Ö 7.7

Tätigkeit für den Landschaftsverband Schorfheide-Chorin

AF/257/2015
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Erhalt des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 23, Enthaltungen: 2

AN/239/2015
Ö 8.2

Umgang mit den Überlegungen zur zweiten Kreisgebietsreform im Land Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15, Enthaltungen: 4

AN/254/2015
Ö 8.3

Schulsozialarbeiter aus BAföG-Mitteln finanzieren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

AN/253/2015
Ö 8.4

Schaffung von Stellen für Schulsozialarbeiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

AN/255/2015
Ö 8.5

Resolution wegen der Vollsperrung der B 198 zwischen Schlepkow und Wolfshagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/262/2015
Ö 8.6

Einführung einer gesetzlichen 10-H-Abstandsregelung für Windkraftanlagen

Beschluss: zurückgezogen

AN/256/2015
Ö 9

Bericht des Kreisbrandmeisters 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/216/2015
Ö 10

5. Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark (5. Änderungsordnung - Geschäftsordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/235/2015
Ö 11

Mitgliedschaft des Landkreises Uckermark in den Förderverein Nationalpark Unteres Odertal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/241/2015/1
Ö 12

Vergabe von Fördermitteln 2015 bis 2.500 € entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/237/2015/1
Ö 13

Vergabe von Fördermitteln 2015 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/208/2015/1
Ö 14

Antragstellung im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Programmteil "Partnerschaften für Demokratie"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/215/2015
Ö 15

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/212/2015
Ö 16

Gesamtabschlussrichtlinie des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/238/2015
Ö 17

Änderung der Stellenpläne 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/211/2015/1
Ö 18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/209/2015
Ö 19

Bericht zur Vorabbekanntmachung gemäß Artikel 7 Absatz 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in Verbindung mit § 8a Absatz 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/221/2015
Ö 20

Zustimmung zur förmlichen Vereinbarung zur Verlängerung des Verkehrsvertrages mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/222/2015
Ö 21

Bioabfallkonzept des Landkreises Uckermark bis zum Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/225/2015/1
Ö 22

Errichtung von Rettungswachenneubauten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/228/2015
Ö 23

Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/210/2015
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 10.12.2014 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 3.1

Überlastungsanzeigen

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen