Kreisausschuss - 10.09.2019 - 17:00-19:44 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/031/2019
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
10.09.2019
Zeit
17:00-19:44 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Wahl der/des Vorsitzenden des Kreisausschusses
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 3.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 4
Wahl der/des 1. und 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses
Ö 5 VO1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreisausschusses am 17.06.2019 - öffentlicher Teil
Ö 6
Informationen
Ö 7
Einwohnerfragestunde
Ö 8
Anfragen
Ö 9
Anträge
Ö 10 VO1 Dok.
Berichterstattung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 11 VO2 Dok.
Bericht an den Kreistag über die Arbeit der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten im Jahr 2018
Ö 12 VO3 Dok.
Bericht des Kreisbrandmeisters 2018
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13 VO1 Dok.
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag des Landkreises Uckermark am 26. Mai 2019
Ö 14 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2017 - Jahresabschluss 2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15 VO1 Dok.
Außerplanmäßige Aufwendung zum Jahresabschluss 2017
Ö 16 VO1 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2018
Ö 17 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19 VO1 Dok.
Verwendung des Restbestandes aus Rechnungsabgrenzungsposten (RAP) "Bildung und Teilhabe" für den Zeitraum 2013 - 2017
Ö 20 VO2 Dok.
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale der ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeister des Landkreises Uckermark
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 21 VO2 Dok.
Verpflichtungsermächtigung für den Breitbandausbau, Vollständige Übernahme der Eigenanteile der Gemeinden beim Breitbandausbau, externe Projektbegleitung und externe Prüfung der Angebote im Rahmen der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbausin der Bundesrepublik Deutschland - weiße Flecken durch den Landkreis Uckermark.
Ö 22 Nachtrag: 09.09.2019 VO2 Dok.
3. Änderung des Konsortialvertrages der ICU Investor Center Uckermark GmbH
Ö 23 VO4 Dok.
Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2020
Ö 24 VO1 Dok.
Änderungen zu den Stellenplänen 2019/2020
Ö 25 VO1 Dok.
Weiterführung der Personalstelle für einen/er Regionalen Energiemanager/in in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim
Ö 26 VO1 Dok.
Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Uckermark
Ö 27 VO1 Dok.
Einrichtung eines Engagement-Stützpunktes im Landkreis Uckermark, Schaffung einer Personalstelle für eine/n Ehrenamtsmanager/in
Ö 28 VO1 Dok.
Beteiligung des Landkreises Uckermark am Verbundprojekt "Hauptamt stärkt Ehrenamt"
Schaffung einer Personalstelle für die Ehrenamtskoordination im Landkreis Uckermark
Schaffung einer Personalstelle für die Ehrenamtskoordination im Landkreis Uckermark
Ö 29 VO1 Dok.
Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum
Ö 30 VO4 Dok.
Evaluierung und Neufassung der Bildungsförderrichtlinie
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 31 VO2 Dok.
Bildungsoffensive - Uckermark / Maßnahmen des Landkreises Uckermark für bessere Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 32 VO2 Dok.
Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen
Ö 33 VO1 Dok.
Ergänzende Unterstützung für Träger von Kindertagesstätten für Einnahmeausfälle im Zuge der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes und der Kitabeitragsbefreiungsverordnung (KitaBBV) durch den Landkreis Uckermark
Ö 34 VO1 Dok.
Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung Komplexsanierung Oberschule „Ph. Hackert" Prenzlau für 2021
Ö 35 VO2 Dok.
Umsetzung Radwegekonzept Uckermärkischer Radrundweg - Abschnitt Gemarkungs-grenze Zichow/Wendemark über Wendemark und Passow bis zur Kreuzung des Weges Mark Landin/Herrenhof (Amt Oder-Welse)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 36 VO2 Dok.
Terminplanung 2020 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse
Ö 37 VO1 Dok.
Benennung der künftigen Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark
Beschluss: mehrheitlich empfohlen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreisausschusses am 17.06.2019 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen
N 4
Anträge
N 5
Beendigung des Arbeitsverhältnis mit dem Integrations- und Demokratiebeauftragten
N 6
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Geförderter Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten des Landkreises Uckermark auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells; hier: Landkreis Uckermark
N 7
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Geförderter Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten des Landkreises Uckermark auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells; hier: Schwedt/Oder
N 8
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Generalplanungsleistungen zur Komplexsanierung des "Christa- und Peter-Scherpf-Gymnasiums" in Prenzlau
N 9
Antrag auf unbefristete Niederschlagung
N 10
Entscheidung zu einem Antrag auf Teilerlass von Forderungen
N 11
Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2019
N 12
Informationen