Kreistag Uckermark - 18.06.2014 - 14:00-17:45 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/001/2014
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
18.06.2014
Zeit
14:00-17:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung des an Lebensjahren ältesten Abgeordneten
Ö 2
Eröffnung der Sitzung durch den an Lebensjahren ältesten Kreistagsabgeordneten
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4 VO1 Dok.
Wahl des Vorsitzenden des Kreistages Uckermark und Verpflichtung zur Wahrnehmung der Aufgaben
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9, Enthaltungen: 1
Ö 5 VO1 Dok.
Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreistages und Verpflichtung des 1. und 2. Stellvertreters des Vorsitzenden sowie der übrigen Mitglieder des Kreistages zur Wahrnehmung der Aufgaben
Ö 6
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 6.1
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
Ö 7
Informationen
Ö 8
Einwohnerfragestunde
Ö 9
Anfragen aus dem Kreistag
Ö 10
Anträge an den Kreistag
Ö 11
Bekanntgabe der Bildung von Fraktionen des Kreistages gem. § 32 i. V. m. § 131 Absatz 1 BbgKVerf und § 8 Absatz 3 Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark
Ö 12 VO1 Dok.
Anzahl der Mitglieder im Kreisausschuss
Ö 13 VO2 Dok.
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 14 VO1 Dok.
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Ö 15 VO1 Dok.
Bildung beratender Ausschüsse des Kreistages
Ö 16 VO1 Dok.
Verteilung der Ausschussvorsitze für die beratenden Ausschüsse des Kreistages
Ö 17 VO2 Dok.
Feststellung der namentlichen Ausschussbesetzung für beratende Ausschüsse des Kreistages
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 18 VO1 Dok.
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Uckermark (3. Änderungssatzung - Hauptsatzung)
Ö 19 VO3 Dok.
Bildung eines Beirates für Migration und Integration (Integrationsbeirat)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 20 VO2 Dok.
Bestellung von Vertretern des Landkreises Uckermark als Mitglieder des Aufsichtsrates der Uckermärkischen Kulturagentur gGmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 21 VO3 Dok.
Wahl der Vertreter des Landkreises Uckermark für die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Pomerania e. V.
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 22 VO2 Dok.
Wahl der Regionalräte und deren Stellvertreter für die Regionalversammlung Uckermark-Barnim
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 23 VO2 Dok.
Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 24 VO2 Dok.
Bestellung der Vertreter des Landkreises Uckermark in den Aufsichtsrat der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 25 VO2 Dok.
Bestellung der Vertreter des Landkreises Uckermark in den Aufsichtsrat der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH (URG)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 26
Bestellung der Vertreter des Landkreises Uckermark in den Aufsichtsrat der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (UVG)
Vorlage: BV/082/2014
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 27 VO2 Dok.
Bestellung der Vertreter des Landkreises Uckermark in den Aufsichtsrat der GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 28 VO2 Dok.
Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder des Polizeibeirates bei der Polizeidirektion Ost
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 29 VO1 Dok.
Wahl des sonstigen Vertreters des Landkreises Uckermark in der Verbandsversammlung der Brandenburgischen Kommunalakademie
Ö 30 VO1 Dok.
Wahl eines Stellvertreters des sonstigen Vertreters des Landkreises Uckermark in der Verbandsversammlung der Brandenburgischen Kommunalakademie
Ö 31 VO1 Dok.
Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zu außerplanmäßigen Auszahlungen
Ö 32 VO1 Dok.
Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung Ausbau Kreisstraße
Ö 33 VO1 Dok.
Zustimmung des Kreistages zu dem am 29.04.2014 vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg geschlossenen Vergleich zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits des Landkreises UM ./. EJF gAG (AZ: L23 SO 349/13 KL u. a.)
Ö 34 VO1 Dok.
Zustimmung des Kreistages zu dem am 29.04.2014 vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg geschlossenen Vergleich zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits des Landkreises Uckermark ./. EJF gAG (AZ: L23 SO 349/13 KL u. a.)
Ö 35 VO1 Dok.
Zustimmung des Kreistages zu dem am 29.04.2014 vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg geschlossenen Vergleich zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits des Landkreises Uckermark ./. EJF gAG (AZ: L23 SO 349/13 KL u. a.)
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Anfragen aus dem Kreistag
N 3
Anträge an den Kreistag
N 4
Dienstaufsichtsbeschwerde
N 5
Informationen