Kreisausschuss - 23.02.2016 - 17:00-19:30 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/014/2016
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
23.02.2016
Zeit
17:00-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 3 VO1 Dok.
Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung des Kreisausschusses am 01.12.2015 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Anfragen
Ö 7
Anträge
Ö 8 VO1 Dok.
Berichterstattung der Geschäftsführung der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 9 VO2 Dok.
Wahl der/des 3. Beigeordneten des Landkreises Uckermark
Beschluss: einstimmig empfohlen
Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 10 VO2 Dok.
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs-, Seniorenbeauftragte und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung
Ö 11 VO2 Dok.
Bericht zur Bildung und Geschäftsführung der gemeinnützigen Uckermärkischen Betreuungs- und Pflegegesellschaft mbH (GUB mbH)
Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen
Ö 12 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2015
Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen
Ö 13 VO1 Dok.
Änderung des Stellenplanes 2016
Ö 14 VO2 Dok.
Genehmigung einer Eilentscheidung zur Durchführung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
Ö 15 VO1 Dok.
Übergabe der Rettungswache Gartz
Ö 16 VO13 Dok.
1. Änderung des öffentlichen Dienstleistungsvertrages (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft (BV 340/2015)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 17 VO1 Dok.
Gemeinsame Beschaffung eines Einsatzleitwagens und Abschluss einer Vereinbarung zur gemeinsamen Unterhaltung mit dem Landkreis Barnim
Ö 18
Machbarkeitsplanung zum Breitbandausbau
Vorlage: BV/463/2016/1
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 19 VO2 Dok.
Bericht mit Übersicht der Anträge und die geplante Vergabe von Fördermitteln 2016 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark bis zu einer Höhe von 2.500,00 €.
Ö 20 VO2 Dok.
Vergabe von Fördermitteln 2016 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark über 2.500,00 €.
Ö 21 VO2 Dok.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige Hilfe in der Notfallrettung zwischen dem Landkreis Uckermark und dem Landkreis Barnim
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 22 VO2 Dok.
Änderung der Mitglieder des Beirates für Migration und Integration (Integrationsbeirat)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 23 VO3 Dok.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung der „Serviceeinheit Jugend“
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 24 VO2 Dok.
Jahresbericht 2015 und BuT-Berichterstattung
Ö 25 VO2 Dok.
Informationen zur Maßnahme der Aktivierung und beruflichen Eingliederung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II i. V. m. § 45 Abs. 1 Nr. 1, 2 ,3 und 5 SGB III „Startbahn für Alleinerziehende und Familien“
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 26
Weitere Verfahrensweise zur Erarbeitung einer fraktionsübergreifenden Stellungnahme zum Entwurf des Leitbildes für die geplante Verwaltungsstrukturreform 2019
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung des Kreisausschusses am 01.12.2015 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen
N 4
Anträge
N 5
Vergabeentscheidung in der öffentlichen Ausschreibung: - Startbahn für Alleinerziehende und Familien -
N 6
Informationen