Kreisausschuss - 24.11.2020 - 17:00-18:48 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/037/2020
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00-18:48 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 3 1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreisausschusses am 15.09.2020 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Anfragen
Ö 7
Anträge
Ö 8 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9 VO8 Dok.
Entwurf der Haushaltssatzung 2021
Beschluss: mehrheitlich empfohlen
AN1 Dok.
Änderung des Haushaltes 2021 mit der Dynamisierung des Zuschusses an die Uckermärkischen Bühnen Schwedt von 2,5% ab 2021
Ö 10 VO1 Dok.
Externe Evaluierung des Nahverkehrsplanes des Landkreis Uckermark für die Jahre 2021 bis 2026
Ö 11 VO1 Dok.
Anpassung einzelner Vertragsregelungen im abgeschlossenen Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Landkreis Uckermark und der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG) zur Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen lt. DS-Nr.: 35/2008.
Ö 12 VO6 Dok.
Vergabe der Fördermittel unter 2.500,00 Euro im Bereich Kultur
Ö 13 VO6 Dok.
Vergabe der Fördermittel über 2.500,00 Euro im Bereich Kultur 2020
Ö 14 VO3 Dok.
Richtlinie zur Gewährung von Leistungen zum Unterhalt und zur Krankenhilfe gemäß §§ 39 und 40 SGB VIII der Kinder oder Jugendlichen, die außerhalb des Elternhauses untergebracht sind
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 15 VO3 Dok.
Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 16 VO2 Dok.
Änderung und Ergänzung der Rahmenvereinbarung für Leistung, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe (RV LQEV)
Ö 17 VO1 Dok.
Nachbenennung von Mitgliedern für den Beirat für Migration und Integration (Integrationsbeirat)
Ö 18 VO2 Dok.
Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf vom 16.10.2020 zur Durchführung einer Maßnahme der Gefahrenabwehr (Bau eines festen Zaunes zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest an der Landkreisgrenze zu Polen)
Ö 19 VO2 Dok.
12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (12. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)
Ö 20 VO1 Dok.
Wahl des/der Ersten Beigeordneten des Landkreises Uckermark
Ö 21 VO1 Dok.
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: PROSOZ Kristall
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreisausschusses am 15.09.2020 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen
N 4
Anträge
N 5
Bericht über mögliche Anpassungen Unternehmensstruktur Uckermärkische Rettungsdienstgesellschaft mbH
N 6
Informationen